Archiv für September 2009

Warum schon wieder Merkel? Xinhua klärt auf

merkel Wie erklärt sich die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua den Wahlsieg Angela Merkels? Ein Text, übersetzt von mir selbst… mit Kommentaren von… mir selbst. (Kritische Anmerkungen, persönliche Beleidigungen und Todesdrohungen aufgrund der Qualität der Übersetzung sind willkommen. Aber bitte konstruktiv! :-) )

Merkel bleibt im Amt – Warum wieder sie?

(27.09.2009) Die Vorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt in der Berliner CDU-Zentrale ihre Anhänger. Das vorläufige Endergebnis der 17. Bundestagswahl hat am Abend des 27. gezeigt, dass die Union aus CDU und CSU 33,8% der Stimmen erhalten hat und damit weiterhin stärkste Partei bleibt. (Xinhua / Reuters)

Verglichen mit der lebhaften Stimmung, Intensität und sogar dem offenen Aufeinander losgehen bei großen Wahlen in vielen anderen Ländern wirkt die Bundestagswahl in Deutschland eher „geräuschlos“. Dadurch dass Merkel ihren Konkurrenten schon früh in den Wahlumfragen hinter sich gelassen hatte, war ihr Bleiben im Amt schon seit langem außer Gefahr.

Bisher ja nicht viel Neues. Das kennen wir alles schon von gestern und vorgestern.

Obwohl es auf den Wahlplakaten die Sprüche gab, in Deutschland sei nun der Zeitpunkt für die politische Wende gekommen, haben sich die Deutschen selbst noch nicht „gewendet“ und wählten wiederum Merkel. Zuvor waren die Deutschen der Meinung, Merkel habe kein besonders starkes Charisma. So wie es ein Biograph, der Merkel gut kennt, auf den Punkt brachte: „Merkel ist anders als Obama. Sie hat nicht viel Charme.“ So stürzte Merkels Beliebtheitsgrad bereits ein halbes Jahr nach ihrem Amtsantritt steil bergab. Auch fehlt es ihr an echten Fans. Was die Amtszeit der deutschen Bundeskanzlerin angeht, sind lobenswerte Punkte zu nennen, wie z.B die durchaus erfolgreiche Reform der deutschen Finanzpolitik. Dennoch gab es Momente der Maßlosigkeit, wie z.B. die Erhöung des Rentenalters von 65 auf 67 und eine Reihe von umstrittenen Sozialreformen. Nur vom Gesamtbild her ist ihre Amtszeit als stabil zu bewerten. Bei all diesen verschiedenen ungünstigen Faktoren muss man sich fragen: Warum haben die Deutschen sie wieder gewählt?

Tja, warum nur? Und wieso wählt hier offensichtlich keiner mehr CDU, sondern “Merkel”? In einem Land mit nur einer Partei nicht leicht zu trennen.

Der übersetzte Text wirkt etwas charakterlos – ähnlich wie Merkel. Das liegt aber am Original, wie ich jetzt einfach mal behaupte. Ich habe versucht, relativ nah am Text zu bleiben. Merkel mit Obama zu vergleichen ist sehr weit hergeholt. Aber begründet sich wahrscheinlich darin, dass den wenigstens alle Chinesen kennen. Steinmeiers Namen sieht man im Originaltext dagegen nicht ein einziges Mal. Fans hat die Frau M. sicherlich eine Menge. Behauptungen, Behauptungen. Das wird nicht die einzige bleiben.

Vielleicht weil Deutschland nunmal Deutschland ist. Es ist ein Land, das für vernünftiges Vorgehen eintritt und es mag keine plötzlichen Veränderungen. Man muss wissen, dass hier sogar die Busse bis auf die Minute pünktlich sind und die Bevölkerung mental bis ins tägliche Leben hinein daran gewöhnt ist, dass alles nach klaren Regeln abläuft. Auch wenn Merkel in ihren mehreren Jahren in der Regierung keine großartigen Erfolge zu verzeichnen hat, beging sie zugleich auch keine großen Fehler. Die Deutschen haben sich schon an diese (weibliche) Bundeskanzlerin gewöhnt. Bevor andere Kandidaten keine offensichtliche Überlegenheit zeigen, vermeiden Deutsche hastige Richtungswechsel. Man kann sagen, dass die nicht ausreichende Stärke des Gegners hier Merkels erfolgreiches Verbleiben im Amt ermöglicht hat.

Der Deutsche als Klischee. Hier kommen die Busse auf die Minute, alle essen Weißwurst, fahren BMW und Oliver Kahn ist unser Kaiser. Der Deutsche hasst Veränderungen. Warum zum Teufel regiert dann eigentlich bald die FDP?

„Glück“ ist aber auch ein Faktor. Zum Beispiel bot die Finanzkrise laut Merkel eine so genannte „Chance in der Krise“. Als jeder von der globalen Finanzkrise betroffen war, schaffte es Deutschland durch eine lang andauernde Wirtschaftspolitik und ein Wirtschaftsmodell, das nicht wie England und andere Staaten, den USA auf Schritt und Tritt folgt, den Verlust für die deutsche Regierung, die Unternehmen und die Bevölkerung nicht allzu groß werden zu lassen. So verhalfen einige schnell entschiedene, weise Maßnahmen der deutschen Regierung auch dazu, Merkels Stimmenanteile zu vergrößern. Momentan, wo die Finanzkrise immer noch nicht vorbei ist, war die Kontinuität der Wirtschaftspolitik auch einer der großen Faktoren für die Wahlentscheidung. Merkel ist dabei zu einer Repräsentantin geworden, die diese Kontinuität unterstützt.

Ok, ich versuche die Logik dieses Abschnittes kurz zusammenzufassen:

Finanzkrise = glückliche Sache -> mehr Stimmen für Merkel

Alles klar? Die Deutschen machen darüber hinaus ihr eigenes Ding, indem sie sich von den USA fern halten. Das freut sicher viele Chinesen. Merkel und Westerwelle stehen also für Kontinuität, wie schon 1957 die CDU: “Keine Experimente!”

Außerdem ist Merkels Bildungshintergrund förderlich für das Hin und Her beim Finden von Entscheidungen und verhalf ihr zum Stimmengewinn. Sie war früher Professorin für Physik, klebte aber nicht an ihrem Stuhl und gab mit der deutschen Wiedervereinigung ihren Posten ab, um sich letztlich für eine politische Karriere zu entscheiden. Merkel trat folglich in die Union ein und schloss sich dem damals amtierenden Kanzler Kohl an. Sie konnte sehr schnell ihren politischen Bekanntheitsgrad erhöhen, aber brach dann den Kontakt zu Kohl nach dessen illegaler Spendenaffäre ab, um ihre eigene politische Karriere fortzusetzen. Die „Eiserne Lady“ kann manchmal auch eine warmherzige und weibliche Seite zeigen. Eine solche Strategie von Härte und Milde zugleich hilft ihr beim Kampf um Unterstützter unterschiedlichen Geschlechts und Alters.

Jetzt wirds persönlich. Der Satz mit dem “am Stuhl kleben” klingt so, als sei Merkels politischer Werdegang schicksalsbedingt, eine unumstößliche Wahrheit, gegen die sie sich – Gott sei Dank! – nicht gewehrt habe. Im Original klang das auch so, um mich jetzt nochmals von jeglichen Vorwürfen freizusprechen. Der Begriff “Eiserne Lady” wird tatsächlich benutzt! Mit Anführungszeichen!

Daher interessierten sich viele Deutsche bei dieser Wahl nicht so sehr darum, wer nun gewählt wird, sondern ihre Frage war vielmehr: Mit welcher Partei wird Merkels Union eine Koalition bilden? Dabei wird einer der Vorteile Merkels klar: Sie besitzt die Möglichkeit mit fast jeder anderen Partei zu koalieren.

Ok, uns war also egal, wer gewählt wird. Interessant. Und von möglichen Koalitionsfavoriten der Union wussten wir auch nichts. Die Wahl war eine Art Lotterie und am Ende kommt eine Koalition heraus. Diesmal ist es zufällig Schwarz-Gelb geworden, weil Merkel selbst, also persönlich, nur sie mir der FDP koaliert. So läuft die Bundestagswahl in Deutschland also ab und deswegen ist Merkel weiter unsere Bundeskanzlerin.

Quelle: Xinhua (Originaltext liegt dort)

Die Nichtwähler: Auch Sieger der Wahl

Unser politisches System schenkt den Nichtwählern bei Wahlergebnissen wenig Beachtung. Sie werden gesondert in der “Wahlbeteiligung” indirekt aufgeführt. Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zu 2005 gesunken. Heute findet man nun im Internet unterschiedliche Artikel, die der SPD gleich nochmal einen drauf geben wollen, indem sie eine Grafik aus dem Hut zaubern, die auch Nichtwähler beinhaltet.

Wolfgang Michal z.B. rechnet sieben sehr interessante Wahrheiten aus und bei Qbis Weblog gibt es ein nettes Kuchendiagramm mit Wahlanteilen unter Einbezug der Nichtwähler.

(Datenquelle: bundeswahlleiter.de) btw_ergebnisse

Ich finde das alles sehr interessant und es verdeutlicht noch mehr, wie die politische Stimmung in Deutschland aussieht. Mit einer Wahlbeteiligung von 71% sind wir nur noch ein Stück weit von amerikanischen Verhältnissen entfernt. Bei der letzten Präsidentschaftswahl erbarmten sich dort immerhin über 60% der Wahlberechtigten. Die Nichtwähler sind diesmal, gleich hinter der FDP, auch Wahlsieger.

Auch ich habe ein bisschen Spaß an Excel gefunden und kam nicht umhin, ein buntes alternatives Ergebnis-Balkendiagramm zusammenzustellen. Dieses zeigt die absolute Stimmenanzahl der Parteien und daneben die Veränderung dieser Zahlen zu 2005. Dabei sieht man auch schön den Absturz der SPD, den Michal beschreibt: Sie hat in absoluten Zahlen tatsächlich sagenhafte 38% ihrer Wählerstimmen verloren.

Prognose für die Bundestagswahl

Meine Prognose: Die SPD konnte durch das Fernsehduell 3 Punkte gewinnen. CDU/CSU verlieren zur Wahl weitere 4. Die Linke gewinnt 1. FDP verliert noch einen Punkt, der wiederum den Sonstigen zugute kommt. Unter denen wird die Piratenpartei 3% erreichen.

Ergebnis:

CDU/CSU 31 %
SPD 26 %
GRÜNE 12 %
FDP 13 %
LINKE 13 %
Sonstige 5 %

Für niemanden reicht es und es gibt erneut eine Große Koalition.

Die Sonntagsfrage: Ein längerer Zeitraum

Was ist eigentlich wahnsinnig langweilig?

Genau, Umfragen von gerade mal heute nach morgen. Diese sehen wir jede Woche. Vergleiche nur gerade mal zur Woche davor werden aufgestellt. Viel interessanter aber sind doch Langzeittrends, über mehrere Jahre beobachtet. Ich weiß, ich weiß, jeder hier wartet schon seit Ewigkeiten sehnsüchtig auf genau das, lechzend nach Diagrammen und Zahlen.

Hier ist so etwas, vielleicht eher geeignet für breitere Monitore – oder zoomfreudige Personen: Die Ergebnisse der Sonntagsumfragen von 1998 bis 2009 (Infratest dimap) (mehr Daten sind bei wahlrecht.de nicht verfügbar)

btw_umfragen

Die kleinen blauen Punkte zeigen die Bundestagswahlen 1998, 2002 und 2005 und deren Daten sind logischerweise keine Umfragen, sondern die tatsächlichen Ergebnisse. Die Sonstigen Parteien habe ich herausgelassen.

Was sieht man?

Naja, ehrlich gesagt nicht viel. Insbesondere, wenn man es mit Firefox anguckt, der nur Vollbild und Vollzoom anbietet. Aber abgesehen davon sind kaum wirkliche Zusammenhänge zu erkennen. Vielleicht reichen die gerade mal drei abgedeckten Bundestagswahlen dafür aber auch noch nicht. 2005 war das Jahr, in dem, neben der CDU/CSU, ganz besonders die Meinungsforschungsinstitute verloren haben. Die Aussagen über die Ergebnisse der Union lagen weit vom Endergebnis weg. 1998 und 2002 trafen sie allerdings sehr gut zu.

Wir sehen auch das langsame Abbauen der SPD, was allerdings keine neue Erkenntnis ist. Das kann man jeden Tag in den Medien hören. Die Union dagegen hat ähnliche Werte wie schon von 2000 bis 2002. Mit der kühnen These, dass sie danach bis 2005 generell überbewertet wurde, gibt es keine generelle starke Schwächung der Volksparteien – nur die SPD ist wirklich betroffen.

Die kleineren Parteien wurden alle stärker und konnten ihre Prozentpunkte seit ‘98 verdoppeln.

Alles nichts neues.

Tigerenten-Koalition

Maybritt Illner hat vorhin doch tatsächlich einen weiteren geschichtsträchtigen Koalitionsnamen nach dem bundesweiten Aufkommen der “Jamaika-Koalition” im Jahr 2005 geprägt: “Tigerenten-Koalition”.

Detlef Guertler behauptet an jener Stelle allerdings, dass nicht Illner selbst diesen Begriff erfunden hat, sondern auch dieser schon teilweise 2005 umhergeisterte. Nichtsdestotrotz werden solcherlei Kreativeleien immer erst richtig populär, wenn sie mit einer wirklich großen Fernsehsendung vorangebracht werden.

Jedenfalls ist mir, als innovativ-weiterdenkendem Bürger, sofort klar geworden, dass eine wichtige und vielleicht bald noch wichtiger werdenden Koalitionsmöglichkeit immer noch ein echter Name fehlt: SPD-Linke-Grüne. Seit Jamaika und spätestens jetzt mit der Tigerente sind althergebrachte Farbenspielchen definitiv endgültig out! “Rot-Rot-Grün” gehört in die Tonne der deutschen Sprache!

Diese Dreierkombination erfordert aber aufgrund der Doppelnennung von “Rot” eine noch größere Kreativität, als es bei Jamaika nötig war. Was in dieser kleinen Welt ist bitte Rot und nochmal Rot und Grün?!

Nicht viel jedenfalls. Ich bin dem Vorbild Jamaikas gefolgt und habe mir die Flaggen der Welt zu Gemüte geführt und die Lösung gefunden:

Transnistrien

Hä?! – Ja, genau! Transnistrien ist

der östlich des Dnister gelegene Teil Moldawiens. Transnistrien wird aber von keinem anderen Staat oder einer internationalen Organisation als souveräner Staat anerkannt und ist Mitglied der Gemeinschaft nicht anerkannter Staaten. Seit dem Transnistrien-Konflikt 1992 stellt es ein „stabilisiertes De-facto-Regime“ dar. (sagt Wiki)

Aha. Ist uns natürlich alles total egal. Interessant ist nur die Flagge, denn die sieht so aus:

trans

Damit heißt “Rot-Rot-Grün” ab jetzt “Transnistrien-Koalition”.

Das Copyright auf diesen Begriff gehört nun mir und bald werde ich damit in die Geschichte eingehen! Ha!

Update: doch nicht.